Haupinhalt

Abstimmung

Informationen

Datum
27. September 2009
Lokalität
Gemeindehaus Fisibach
Kontakt
Duttweiler Heidi, Stadtschreiberin
Beschreibung
Die Vorlagen werden rechtzeitig bekannt gegeben.

Eidgenössische Vorlagen

Eidgenössische Abstimmung

Abgelehnt
Beschreibung
Die Vorlage sieht vor, die Mehrwertsteuersätze zugunsten der Invalidenversicherung (IV) während sieben Jahren (2011-2017) zu erhöhen. Da die Zusatzfinanzierung mit einer Verfassungsänderung verbunden ist, bedarf sie der Zustimmung einer Mehrheit des Volkes und der Kantone.
Formulierung
Befristete Zusatzfinanzierung der Invalidenversicherung durch Anhebung der Mehrwertsteuersätze

Vorlagen

Vorlage
Ja-Stimmen 36,00 %
36
Nein-Stimmen 64,00 %
64
Stimmbeteiligung
101
Ebene
Bund
Art
-
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Eidgenössische Abstimmung

Angenommen
Beschreibung
Die Bundesverfassung sieht seit 2003 die allgemeine Volksin itiative vor. Weil dieses Instrument in der Praxis jedoch nicht angewendet werden kann, wollen Bundesrat und Parlament die entsprechenden Bestimmungen aus der Verfassung streichen.
Formulierung
Verzicht auf die Einführung der allgemeinen Volksinitiative

Vorlagen

Vorlage
Ja-Stimmen 50,53 %
48
Nein-Stimmen 49,47 %
47
Stimmbeteiligung
97
Ebene
Bund
Art
-
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Kantonale Vorlagen

Kantonale Abstimmung

Abgelehnt
Beschreibung
Änderung vom 10. März 2009
Formulierung
Gesetz über die Raumplanung, Umweltschutz und Bauwesen (Baugesetz, BauG);

Vorlagen

Vorlage
Ja-Stimmen 28,57 %
24
Nein-Stimmen 71,43 %
60
Stimmbeteiligung
88
Ebene
Kanton
Art
-
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Kantonale Abstimmung

Abgelehnt
Beschreibung
Gemeindereform Aargau (GeRAG); Massnahmen des 1. Pakets
Änderung vom 17. März 2009
Formulierung
Verfassung des Kantons Aargau

Vorlagen

Vorlage
Ja-Stimmen 32,56 %
28
Nein-Stimmen 67,44 %
58
Stimmbeteiligung
89
Ebene
Kanton
Art
-
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Kantonale Abstimmung

Abgelehnt
Beschreibung
Gemeindereform Aargau (GeRAG); Massnahmen des 1. Pakets
Änderung vom 17. März 2009
Formulierung
Gesetz über die Einwohnergemeinden (Gemeindegesetz)

Vorlagen

Vorlage
Ja-Stimmen 27,91 %
24
Nein-Stimmen 72,09 %
62
Stimmbeteiligung
89
Ebene
Kanton
Art
-
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Kantonale Abstimmung

Abgelehnt
Beschreibung
Gemeindereform Aargau (GeRAG); Massnahmen des 1. Pakets
Änderung vom 17. März 2009
Formulierung
Gesetz über den Finanz- und Lastenausgleich (Finanzausgleichsgesetz, FLAG)

Vorlagen

Vorlage
Ja-Stimmen 25,00 %
21
Nein-Stimmen 75,00 %
63
Stimmbeteiligung
89
Ebene
Kanton
Art
-
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Kantonale Abstimmung

Abgelehnt
Beschreibung
Gemeindereform Aargau (GeRAG); Massnahmen des 1. Pakets
Änderung vom 17. März 2009
Formulierung
Gesetz über die Einwohnergemeinden (Gemeindegesetz)

Vorlagen

Vorlage
Ja-Stimmen 34,52 %
29
Nein-Stimmen 65,48 %
55
Stimmbeteiligung
89
Ebene
Kanton
Art
-
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Kantonale Abstimmung

Abgelehnt
Beschreibung
Rechtsgrundlage für die Schadenersatzpflicht von Kanton und Gemeinden
Änderung vom 24. März 2009
Formulierung
Verfassung des Kantons Aargau

Vorlagen

Vorlage
Ja-Stimmen 45,68 %
37
Nein-Stimmen 54,32 %
44
Stimmbeteiligung
88
Ebene
Kanton
Art
-
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Kommunale Vorlagen

Kommunale Abstimmung

Resultate
Ergebnis
Die Resultate können sie unter Wahlresultate abrufen.
Beschreibung
Innerhalb der gesetzlichen Frist sind folgende Kandidaten angemeldet worden:
Gemeinderat: Baldinger Marcel, Keiser Claudia, Berglas Roger
Gemeindeammann: Baldinger Marcel
Vizeammann: --
Formulierung
Gesamterneuerungswahl von 5 Mitgliedern des Gemeinderates, des Gemeindeammanns und des Vizeammanns für die Amtsperiode 2011/13
Ebene
Gemeinde
Art
-
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Kommunale Abstimmung

Resultate
Ergebnis
Die Resultate können sie unter Wahlresultate abrufen.
Beschreibung
Innerhalb der gesetzlichen Frist sind folgende Kandidaten angemeldet worden:
  • Grau Peter
Formulierung
Gesamterneuerungswahl von 3 Mitgliedern der Finanzkommission für die Amtsperiode 2011/13
Ebene
Gemeinde
Art
-
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Kommunale Abstimmung

Resultate
Ergebnis
Die Resultate können sie unter Wahlresultate abrufen.
Beschreibung
Innerhalb der gesetzlichen Frist ist keine Kandidatur angemeldet worden.
Formulierung
Gesamterneuerungswahl von 1 Mitglied als Steuerkommission-Ersatz für die Amtsperiode 2011/13
Ebene
Gemeinde
Art
-
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